Wir sind ANDERS!

Am 14. Feber 2014 fand in Innsbruck im Büro der KPÖ ein Informations- und Kennenlerntreffen für Sympathisanten des Wahlbündnisses "Europa anders" statt.
Dieses Wahlbündnis, bestehend aus Piraten, der KPÖ und der Partei "Der Wandel", tritt zusammen mit vielen parteiunabhängigen Menschen zur Europawahl an. Das Programm, das in diesen Tagen fertig ausgearbeitet wird, wird sich auf folgende Säulen stützen:

• Innovative Demokratie, Partizipation und mündige Gesellschaft
• Netzfreiheit, Datenschutz und offenes Wissen
• Chancengleichheit, Verteilungsgerechtigkeit und Sicherung des Sozialstaats
• Nachhaltiges Wirtschaften und Zukunft der Arbeit
• Aktive Friedenspolitik und Solidarität

Beim Treffen in Innsbruck fanden sich etwa 25 Interessierte ein, die ihre Vorstellung einer guten Europapolitik und ihre Hoffnungen an das Bündnis miteinander diskutierten. Ein Teil der Anwesenden setzte sich aus den jeweiligen Anhängern der Bündnisparteien, nämlich Piraten und KPÖ, zusammen, aber auch etwa fünf bis sechs Unabhängige brachten sich sehr engagiert und kritisch ein.
Während sich beim Thema TTIP alle einig waren, dass dieses abzulehnen ist, weil Gefahr besteht, dass durch das TTIP die hohen europäischen Lebensmittelstandards und die Arbeitnehmerrechte untergraben werden könnten, so gab es beim Thema "Lobbyismus" durchaus mehr Diskussionsbedarf.
Für den Großteil der Treffensteilnehmer bedeutet Lobbyismus in erster Linie die Einflussnahme von Industrie- und Banksektor auf die Politik. Ein Teilnehmer, der selbst bereits Erfahrungen im EU-Zirkus in Brüssel gesammelt hat, ergänzte, dass Lobbyismus im eigentlichen Sinne ja "Interessensvertretung" bedeute. Somit sind auch alle caritativen Organisationen oder Tierschutzverbände, die in Brüssel Interessen vertreten , als Lobbyisten zu bezeichnen. Dieser Einwurf war wichtig, denn er ermahnte uns daran, dass wir immer zuerst prüfen sollten, ob jeder unter den verwendeten Begriffen auch dasselbe versteht wie der andere - eine Sache, die besonders wichtig ist, wenn Menschen mit unterschiedlichem politischen Blickwinkel zusammen auf ein Ziel hinarbeiten.

Nach einer kurzen Pause fanden sich schließlich auch noch Fayad Mullah und Daniela Platsch von der Partei "Der Wandel" ein, die extra aus Wien angereist waren um uns mit den neuesten Infos zu versorgen.
Begeistert berichteten sie uns von einem Infotreffen, das einige Tage vorher in Wien stattfand und zu dem über 100 Menschen gekommen sind.
Derzeit arbeitet die Koordinationsgruppe in Wien gerade eifrig am Feintuning zum Programm, das interaktiv von Interessierten mitgestaltet werden kann. Dieses soll dann am Gründungsevent am 01.März in Wien, wo auch die Wahlliste fixiert wird, vorgestellt werden.

Roland Steixner (KPÖ) regte schließlich an, dass alle "Offliner" (die weniger netzaffinen Sympathisanten) sich in einer kleinen Arbeitsgruppe in der kommenden Woche noch treffen könnten, um das Programm zu studieren und eventuell Ideen auszuarbeiten.
Ein weiterer wichtiger Punkt, der zur Sprache kam, ist die Möglichkeit für EU-Bürger auch außerhalb ihres Herkunftslandes zur Wahl zu gehen. So kann sich jeder EU-Bürger, der hier in Österreich seinen regulären Wohnsitz hat, vor dem 11.03. hier ins Wahlregister eintragen lassen um hier in Österreich für die EU-Wahl wahlberechtigt zu sein.

Es wird in Kürze sicher wieder Treffen bzw. workshops für Europa anders geben - alle Termine erfahrt ihr unter http://www.europaanders.at/termine/
Weitere Infos zum Wahlbündnis gibt´s auf der Homepage oder unter http://www.europaanders.at/contact-us/ oder im Newsletter.

Autorin: Irene Labner
Foto: E.G. Koder

An Tagen wie diesen...

...wünscht man sich nicht so ´ne Wahlverdrossenheit.

Ich komme soeben heim von der Verkündigung der vorläufigen Wahlergebnisse zur Tiroler AK-Wahl.
Ich bin zugegebenermassen ein wenig down, denn die überparteiliche Liste des GLB (Gewerkschaftlicher Linksblock), wo unter anderem auch einige unserer Piraten kandidierten, konnte leider nur 0,5% (etwa 494 Stimmen) der gültigen Wählerstimmen erreichen.

Pappkamerad Erwin praktisch geschlichtet

Doch zuerst noch ein paar Eindrücke vom Wahlabend, wo anläßlich von Erwin Zangerls Wahlerfolg wieder einmal die Toten Hosen bis aufs Äußerste strapaziert wurden.
Die anwesende Politprominenz feierte bei Sekt und Bier, und sogar das Rauchen war erlaubt, was bei sonstigen AK-Veranstaltungen üblicherweise nicht erlaubt ist.

 

Ein Schwätzchen unter Freunden.

 Wie konnte das geschehen?
Diese Frage könnte glatt auch einem Songtext der Toten Hosen entsprungen sein, aber ich mußte sie mir angesichts unseres schwachen Wahlergebnisses freilich stellen.
Es gab verschiedene Faktoren, die ausschlaggebend waren. Am schlimmsten empfinde ich freilich die Niederlage, die die Demokratie wieder einmal durch den Sieg der Nichtwähler erleiden mußte. 59% Nichtwähler, das ist ein herber Schlag - auch AK-Präsident Erwin Zangerl bedauerte in seiner Rede, daß es offensichtlich nicht gelungen ist, den Menschen mitzuteilen, wie wichtig und wertvoll ihre Partizipation ist.

Ein weiteres Manko, das wir aber auf unsere eigene Kappe nehmen müssen, das ist, daß wir angesichts der mäßigen Ressourcen unsere Wahlwerbung primär auf Flyerverteilungen im Großraum Innsbruck konzentriert hatten. Im Rest von Tirol wurden wir daher kaum wahrgenommen, daher ist es bei kommenden Wahlen wirklich essentiell eine größere Reichweite zu bekommen - da ist ein Social Media Account einfach zuwenig, denn man muß die Botschaften auch zu den Leuten tragen, die nicht dauernd am Internet sitzen.

Und dann kommt noch ein dritter Faktor hinzu, den wir ursprünglich gar nicht einkalkuliert hatten. Bei der Tiroler AK-Wahl trat auch die kominform mit ihrer Liste an. Die kominform, eine kommunistische Gruppierung mit etwas radikaleren Ansichten, hatte sich ja vor geraumer Zeit von der KPÖ abgespalten. Mit ihren Spitzenkandidaten und dem Rückhalt diverser Vereine konnte sie sehr viele Linkswähler für sich gewinnen, was für uns tatsächlich unerwartet kam. Die Liste kominform erreichte 1,24% der Wähler, erreichte allerdings kein Mandat.

In Vorarlberg konnte die GLB-Liste, ebenfalls mit Piratenbeteiligung, ihren Stimmanteil übrigens gegenüber der letzten AK-Wahl (damals noch ohne Piratenbeteiligung) fast verdoppeln, wobei es auch in Vorarlberg leider nicht für ein Mandat gereicht hat.

AK-Wahlen Tirol 2014 abgehakt, unsere Anliegen im Arbeitnehmer- und Konsumentenschutz werden wir jedoch noch besser ausarbeiten...wir werden da weiter dran bleiben.Wir danken auf jeden Fall den Wählern, die uns unterstützt haben und wir hoffen, ihr gebt uns vielleicht auch Feedback, damit wir in Zukunft noch besser werden können, was unsere Bestrebungen im Arbeitnehmer- und Konsumentenschutz anbelangt.

Autorin: Irene L.